ACTA – Der Europäische Gesetzesentwurf in der Debatte

Die jährliche Berlinale, das größte Filmfestival in Deutschland, findet jedes Jahr im Februar in der deutschen Hauptstadt statt. Mit ihr kommen nicht nur Filme, die ihre Premiere feiern, sondern auch viele Diskussionen . Eine davon betrifft – wie so oft in den letzten Jahren – vor allem das Urheberrecht und die Filmindustrie. Weltweit unterhält diskutiert die Entertainment-Lobby darüber, wie sie die Online-Piraterie aufhalten kann. In diesem Zusammenhang werden Gesetze vorgeschlagen, die sich der neuen, digitalen Welt annehmen sollen. Jedoch scheint sich die Politik nicht auf den Protest der Online-Bewegung eingestellt zu haben.

Die amerikanischen Gesetzesvorschläge, SOPA und PIPA , wurden bereits erfolgreich bekämpft . Im Januar 2012 stimmte der US-amerikanische Kongress gegen den Gesetzesvorschlag, der sowohl von Republikanern als auch von Demokraten unterstützt wurde . Eine globale Welle der Empörung machte sich breit, als die Inhalte des Entwurfs bekannt wurden. SOPA und PIPA machen es nämlich den Rechteinhabern , also Firmen wie Sony, Warner Brothers oder anderen großen Labels und Produktionsfirmen, möglich, ganze Seiten aus dem Internet zu löschen, wenn sie einen Urheberrechtsverstoß vermuten. Das könnte allerdings auch zu einem Missbrauch der Macht über das Internet führen, weshalb viele User sich mit Petitionen und großen Kampagnen auf Facebook beschwerten. Doch nicht nur Privatpersonen haben kein Interesse an diesen Gesetzen: auch Unternehmen wie Google und Wikipedia äußerten sich aktiv gegen SOPA und PIPA .

An den Erfolg der Gesetzesblockade in den USA wollen nun auch die Europäer anknüpfen. ACTA , das europäische Äquivalent zu SOPA, soll gestoppt werden – weltweit demonstrierten daher am 11. Februar 2012 Menschen auf der Straße. Die Kritiker befürchten auch bei ACTA eine Einschränkung ihrer Freiheit im Internet. ACTA sieht vor, dass Provider die Namen ihrer Kunden herausgeben, wenn sie gegen Gesetze verstoßen . ACTA wurde bereits am 26. Januar von der EU sowie 22 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. In Deutschland wurde vorerst entschieden, diese Unterschrift nicht zu setzen. Das hingegen bedeutet noch nicht, dass ACTA gestoppt ist: dafür wollen europäische Parteien sorgen. Allen voran die in Berlin bereits erfolgreiche Piratenpartei, die sich für das Recht im Internet stark macht. Sie versucht durch die geplanten Demonstrationen, weitere Parteien und Bürger auf ihre Seite zu ziehen.

Trotz der Erfolge der Netzgemeinden bleibt eine Frage weiterhin offen: Wie wird in Zukunft mit dem Urheberrecht im Netz, mit Online-Piraterie und mit vorgeschlagenen Gesetzesentwürfen umgegangen? Es bleibt abzuwarten, ob sich nach der ACTA-Debatte Lösungen finden, die sowohl für die Wirtschaft als auch für die Nutzer annehmbar sind.

ACTA – Der Europäische Gesetzesentwurf in der Debatte

Die Berlinale findet jedes Jahr im Februar in der deutschen Hauptstadt statt. Sie ist das größte Filmfestival in Deutschland. Die Berlinale zeigt nicht nur Filme und feiert ihre Premieren. Es gibt auch viele Diskussionen. Wie so oft in den letzten Jahren gibt es eine Diskussion vor allem zum Thema Urheberrecht und die Filmindustrie. Die Entertainment-Lobby versucht dabei weltweit die Online-Piraterie zu stoppen. Man diskutiert Gesetze zur Kontrolle für die neue, digitale Welt. Aber die Politik ist nicht bereit für den Protest aus der Online-Bewegung.

Der Protest hat schon erfolgreich gegen die amerikanischen Gesetzesvorschläge, SOPA und PIPA , gekämpft. Der Kongress in den USA hat im Januar 2012 gegen den Gesetzesvorschlag von Republikanern und Demokraten gestimmt. Man hat global gegen die Inhalte des Entwurfs protestiert. SOPA und PIPA haben diesen Effekt: Firmen wie Sony, Warner Brothers oder andere große Labels und Produktionsfirmen denken ihr Copyright ist verletzt. Dann dürfen sie ganze Seiten aus dem Internet löschen. Sie können aber auch ihre Macht im Internet missbrauchen. Viele User haben daher mit Petitionen und großen Kampagnen auf Facebook protestiert. Viele private Personen haben kein Interesse an diesen Gesetzen. Aber auch Unternehmen wie Google und Wikipedia sind aktiv gegen SOPA und PIPA.

Die Europäer wollen nun auch die Gesetze blockieren wie in den USA. Sie wollen ACTA , das europäische Äquivalent zu SOPA, stoppen. Weltweit haben daher am 11. Februar 2012 Menschen auf der Straße demonstriert. Die Kritiker haben auch bei ACTA Angst vor Einschränkung ihrer Freiheit im Internet. ACTA sagt: Provider sollen die Namen ihrer Kunden herausgeben, wenn sie gegen Gesetze verstoßen . 22 Mitgliedsstaaten der EU haben ACTA am 26. Januar bereits unterschrieben. Deutschland hat aber nicht unterschrieben. Aber ACTA ist noch nicht gestoppt: das wollen jetzt europäische Parteien tun. Die Piratenpartei in Berlin will daher mit Demonstrationen mehr Parteien und Bürger gegen ACTA und für freie Rechte im Internet mobilisieren.

Eine Frage bleibt trotz der Proteste und Blockaden: Was passiert in Zukunft mit dem Urheberrecht im Netz, mit Online-Piraterie und den Gesetzesentwürfen? Man muss abzuwarten. Findet man Lösungen in der ACTA-Debatte und sind sie akzeptabel für die Wirtschaft und auch für die Nutzer?